Auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen.
Neu hier ? Nachfolgend Leserbriefe die gut wiederspiegeln worum es geht – oder direkt weiter zu den aktuellen Neuigkeiten
Leserbrief Der Bote 13.05.2019 Wolfgang Hubert

Leserbrief zum Artikel “Kläranlage sprengt Budget”

Na sowas. Ursprünglich waren für den Neubau der Kläranlage des Kanalzweckverbands Schwarzachgruppe (KZV) 24 Millionen Euro eingeplant. Das wird ja wohl nun nichts. Mir ist zwar nicht bekannt, nach welchen Grundlagen das zuständige Ingenieurbüro seine Berechnungen plante, aber eine Überschreitung zumindest eines erheblichen Teils der Bausumme um fast 50 Prozent kann ja wohl kaum nur mit dem Bauboom zusammenhängen.

Wie hoch die Mehrkosten letztlich sein werden, steht noch in den Sternen. Aber letztlich müssen das die Bürgerinnen und Bürger bezahlen. Und viele fragen sich daher schon, ob der Anschluss an die Nürnberger Kläranlage nicht doch der bessere Weg wäre. Man darf gespannt sein, ob dieses Thema von den Verantwortlichen des KZV noch einmal aufgegriffen wird. …allein mir fehlt der Glaube, angesichts der schon traditionellen Geheimniskrämerei des KZV. Es ist ein ziemlich schräger Witz, dass selbst die Gemeinderatsmitglieder, die nicht KZV-Verbandsräte sind, keinerlei Informationen erhalten, die über die öffentlich zugänglichen Internetseiten des KZV hinausgehen. Und die Verbandsräte selbst sind zum Schweigen verdonnert. Dass man den KZV daher schon einmal scherzhaft als eine Art Geheimdienst bezeichnet, darf daher nicht wirklich verwundern. Zum Glück gibt es noch Bürgerinitiativen. Die sind zwar manchen Räten und Geheimniskrämern lästig, aber sehr oft zwingend nötig. Man sollte ernst zu nehmenden BIs keine Steine in den Weg legen, sondern ihnen dabei helfen, beklagenswerte Zustände zu beseitigen. Oder zumindest zu  verbessern.

Wolfgang Hubert

Leserbrief Der Bote 11.05.2019 Tanja Holl

Leserbrief zum Artikel “Kläranlage sprengt Budget”

Überraschung – die Kläranlage Schwarzenbruck sprengt das Budget. Es bestätigt sich, was engagierte Bürger immer wieder vortragen. Alles, was in Sachen Kosten für die neue Kläranlage von Bürgerseite gesagt wurde, wurde von Seiten der Verantwortlichen und Planer als nicht fachlich umgehend abgewertet. Wenn man weiß, wie die engagierten Bürger teilweise verunglimpft wurden und werden für
ihr Engagement in dieser Sache, dann wird man spätestens jetzt als Bürger richtig sauer. Denn es stellt sich die Frage, wie vertrauenswürdig sind denn nun all die gemachten Aussagen der Verantwortlichen zur Kostenentwicklung, die es bei der Bürgerversammlung in der Bürgerhalle gab? Sollen wir als Bürger vertrauen, wie es uns gesagt wurde? Die Informationen der Bürger sind vom Ergebnis und vom Fachlichen auf jeden Fall treffsicherer als manch andere Information… Was kommt denn jetzt noch? Flughafen Berlin lässt grüßen… Die Zeche für dieses Planungswirrwarr zahlen auf jeden Fall wir alle, die wir die Kläranlage ja nutzen müssen.
Und berechtigterweise stellt sich jetzt wieder die Frage nach dem Anschluss an die Nürnberger Kläranlage. Der Kostenvergleich, der in der Bürgerhalle vorgestellt wurde, hinkt ja mit dem neuen Kostenansatz noch mehr als vorher. Es ist an der Zeit, den Anschluss an Nürnberg nochmal neu zu denken.

Tanja Holl

Leserbrief Der Bote 10.05.2019 Peter Foos
Leserbrief zum Artikel “Kläranlage sprengt Budget” Welch eine Überraschung. Die Kläranlage wird wesentlich teurer und kommt später! Und diese Nachricht noch vor dem ersten Spatenstich. Was wird uns in Zukunft da noch alles überraschen? Diese Erkenntnis lässt für mich nur den Schluss zu, dass die Kosten vorher “schön” gerechnet wurden. Wohl mit politischer Absicht der Führung der Entscheidungsträger.
Ein Ingenieurbüro das überrascht wird durch die vollem Auftragsbücher und das derzeitige Preisniveau am Bau hat das Vertrauen der zahlenden Bürger verspielt. An seiner Planungskompetenz darf gezweifelt werden. Wenn man nun liest, die Ausschreibung wird in leicht veränderter Form noch einmal in den Markt gegeben und man hofft dadurch billiger zu werden muss man an der Richtigkeit der gesamten Planung zweifeln. Billiger wird nur etwas wenn ich etwas weglasse oder die Qualität reduziere! Was lasse ich weg? Ein Klärbecken? Die Zuleitung?
Mit den steigenden Kosten wird nun natürlich auch die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer eigenen Kläranlage obsolet. Die Frage die nun in aller Schärfe und mit Nachdruck geklärt werden muss ist, den Anschluss an die Nürnberger Kanalisation zu realisieren. Das Argument der Vorsitzenden des KZV “wir machen uns Abhängig von Nürnberg” kann bei der Tatsache nicht zählen und als vorgeschoben gelten, dass seit Jahren unser Müll in Nürnberg verbrannt wird. Diese Zusammenarbeit funktioniert reibungslos. Warum nicht also auch beim Abwasser. Das weitere Argument der KZV Leitung gegen Nürnberg war, der hiesige KZV hat nur Mischwasser (Abwasser und Oberflächenwasser). Auch hier gilt, das Nürnberger Kanalnetz ist über hundert Jahre alt und führt fast ausschließlich Mischwasser. Ich persönlich kann kein Argument gegen Nürnberg finden. Ja auch diese Lösung würde kosten, es gibt Beispiele anderer Gemeinden die den Weg nach Nürnberg gegangen sind.
Peter Foos

 

Leserbrief Der Bote 24.10.2018 Tanja Holl

Lesermeinung zu unserem Beitrag “Was kostet die Kläranlage” in der gestrigen Ausgabe.

Dieser Interessengemeinschaft der Schwarzenbrucker Bürger sollten alle Bürger, die wir ja diese Kläranlage und die Gebühren bezahlen, angehören beziehungsweise diese ganz klar unterstützen in ihren Aktivitäten. Ziel dieser Interessengemeinschaft ist es, sich für eine Kostenminimierung für die zukünftige Abwasserentsorgung der betroffenen Bürger zu engagieren.

Der KZV ist mit seiner Ignoranz gegenüber den Bürgern schwer zu überbieten. Die Mitglieder des KZV ignorieren komplett, dass wir Bürger diese Anlage über unsere Beiträge und über Einmalzahlungen finanzieren. Transparente Informationen sind Mangelware.

Für den KZV ist es wohl immer wieder eine Überraschung, dass sie direkt etwas mit uns Bürgern zu tun haben. Trotzdem ändern sie ihre Strategie bisher nicht. Es wird uns immer wieder mitgeteilt, dass der KZV die Kompetenzen habe, das richtige für uns zu entscheiden.

Sei es in Sachen Geruchsbelastung durch die alte Kläranlage oder in Sachen neue Kläranlage. Immer bekommt man die Rückmeldung, man habe als Bürger keine oder die falsche Ahnung und es werde von Seiten des KZV alles richtig gemacht. Aber die aussagekräftigeren Infos bekommt man, wenn die Sache schon ziemlich beschlossen und erledigt ist.

Die Kernkompetenz des KZV so scheint es aber manchmal, liegt im Umgang mit uns als Kunden möglicherweise eher in der Ignoranz gegenüber den Bürgern und somit den Geldgebern für diese Anlage. Auch die Zuschüsse, die man jetzt in Form von Fördermitteln eventuell vom Staat bekommt sind unsere Gelder. Die Steuergelder eines jeden Bürgers, die der Staat ausbezahlt in Form von Fördermitteln. Es ist an der Zeit, dass der KZV seine Ignoranzstrategie gegenüber uns Beitragszahlern (in Burgthann, Altdorf und Schwarzenbruck sind wir von diesen Entscheidungen betroffen!), endlich aufhört. Kalchreuth hat es vorgemacht trotz fortgeschrittener Planungen für eine eigene Anlage haben sie sich dort doch dazu entschlossen, sich an Nürnberg anbinden zulassen. Und es funktioniert! Sowohl technisch als auch von den Kosten.“

Tanja Holl

Leserbrief Der Bote 3./4.11.2018 Elmar Böhnlein

Leserbrief zum Thema Neubau de Schwarzenbrucker Kläranlage.

Im Hinblick auf die Kostenexplosion von 15 auf 24 Millionen Euro erachte ich es für vollkommen unverantwortlich das Thema Kläranlage nicht noch einmal neu aufzurollen. Es drängt sich mir geradezu der Eindruck auf, dass hier ein Prestigeprojekt des KZV mit Gewalt durchgedrückt werden soll, bei dem verantwortliche Entscheidungsträger die geänderte Fakten- und Kostenlage ganz einfach ignorieren oder notorisch nicht zur Kenntnis nehmen. Wenn hierbei Aussagen wie „Wir […] möchten das Ganze nicht nochmal neu aufzäumen“ fallen, dann geht mir wirklich die Hutschnur hoch! Was heißt das denn jetzt? Wird hier die suboptimale Lösung weiter forciert, nur weil der KZV nicht möchte? Werden hier Irrwege konsequent bis zum Ende gegangen – ohne Verantwortungs- und Kostenbewusstsein für die betreffenden Bürger? Offensichtlich ist bislang auch noch viel zu wenig Bürgern die Situation bewusst, dass bei einem Neubau der Kläranlage nach den Wünschen des KZV anteilig Kosten in zum Teil vierstelligen Eurobeträgen auf sie zukommen werden.

Was mich besonders verärgert, ist die Tatsache, dass bereits 2015 die Bürgerinitiative Kläranlage alternative Standorte der Kläranlage ins Gespräch gebracht hat, welche vom KZV immer als unrealistisch abgetan und deshalb für die weitere Planung nie weiter betrachtet wurden. 2016 wurde in einer Sitzung des KZVs die Anbindung an die Nürnberger Kläranlage diskutiert, aber abgelehnt. Die Sitzung war nichtöffentlich – anscheinend sollte hier eine Bürgerbeteiligung unter allen Umständen vermieden werden.

Fakt ist: Noch sind keine tiefergreifenden Baumaßnahmen erfolgt, der entstehende Schaden ist für die Bürger also immer noch abwendbar. Ich fordere die Verantwortlichen des KZV auf, jetzt endlich mal ihre Hausaufgaben zu machen und unter Berücksichtigung der sich geänderten Kostensituation eine ergebnisoffene Neubewertung des Projekts vorzunehmen!

Elmar Böhnlein , Schwarzenbruck-Gsteinach

Information zur Interessengemeinschaft, zu uns:

Wir sind eine rein private Interessengruppe der es in erster Linie um Transparenz gegenüber dem Bürger und ein offenes Miteinander geht. Der Bürger ist ja der, der die Kläranlage und den KZV inkl. der Vergütungen für die Vorsitzenden zahlt.

Und es geht um viel Geld für die Bürger und dass Alternativen wohl ohne konkretes belastbares Angebote (Anbindung Nürnberg) und ohne der Stellungnahme/Bewertung des Wasserwirtschaftsamtes in nichtöffentlichen Sitzungen behandelt werden und diese Grundlagen den Bürgern nicht offen gelegt werden stimmt traurig und hinterlässt Fragen. Zumal auch Umweltaspekte und die vierte Reinigungsstufe (z.b.für Medikamente was in unserem Fall durch das Krankenhaus in Rummelsberg wohl auch extrem wichtig wäre) ein großen Thema sind. Auch dass der Aufschlag auf die Verbrauchsgebühren zur Finanzierung nicht gesondert ausgewiesen werden soll sondern einfach einfließt in Gebühren die 2016 bereits drastisch erhöht wurden. Das sind einige der vielen Fragen interessierter Bürger, die Aufklärung bedürfen.

Wie können Sie unterstützen?

Sprechen sie wenn sie wollen mit möglichst vielen Bürgern und Gemeinderäten die Sie evtl. kennen oder auch nicht kennen. Verweisen Sie gerne auf diese Homepage ( www.buerger-in-not.de/kzv ) Und besuchen Sie die öffentlichen Gemeinderatssitzungen, Verbandssitzungen  da kommt man auch gut mit den Bürgern und Gemeinderäten in Kontakt. In Schwarzenbruck sind durch verschiedene Bürgerinitiativen immer gut 20-30 Leute manchmal vor Ort. Gerne können wir Sie auch informieren wenn mal wieder ein Treffen unserer Interessenvertretung geplant ist oder uns kurz telefonisch austauschen. Sprechen, schreiben oder rufen Sie uns gern auch mal für einen persönlichen Austausch.

Pfeifferhütte: Peter Rädsch Tel. 09183 950001, Marc Wunder  Tel. 0170 2063000

Lindelburg:  Oliver Hippmann, Günther Hippmann, Michael Will

Schwarzenbruck: Jürgen Hannewald email fam.hannewald(AT-ZEICHEN)atfc(PÜNKTCHEN)de

Es sind noch weitere Bürger aktiv. Aufgrund der Brisanz des Themas und da der KZV für uns Bürger, auch vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Meyer, zu wenig Transparenz und Austausch mit uns Bürgern lebt obwohl wir Bürger alles bezahlen ist Ihr und unser Engagement besonders wichtig.

Zu den genannten Daten und Fakten: Die Informationspolitik, Öffentlichkeitsarbeit und nichtöffentlichen Sitzungen/Entscheidungen des KZV Schwarzachgruppe machen es leider nicht einfach Transparenz herzustellen. Sofern Sie über weitergehende Informationen verfügen die auf dieser Seite fehlen oder korrigierende Informationen besitzen, bitten wir Sie, sich bei uns zu melden. Unser Ziel ist es, stets sachliche, korrekte und belastbare Fakten, kombiniert mit unseren Einschätzungen, hier zu veröffentlichen, um die Bürger und Entscheider, im Sinne der kommunalen Selbstverantwortung, bestmöglich zu unterstützen. Entscheidungen benötigen als Grundlage belastbare Informationen.

Interessengemeinschaft KZV Schwarzenbruck

J.Hannewald, G.Hippmann, O.Hippmann, P.Rädsch, M.Will, M.Wunder, und andere

 

Aktuelles (letztes Update 29.05.2019):

Auszug aus der öffentlichen KZV Sitzung 22.05.19: 

Am 22.05. fand um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des KZV statt. Zu dieser kamen wieder einige interessierte Besucher.

Die erste Frage eines Besuchers lautete: “Wo sind die Baukosten für die Erdverkabelung bei der Kläranlage verbucht? Ich kann diese in keiner Aufstellung finden“. Die Antwort konnte der KZV Vorsitzende und Bürgermeister in Burgthann Heinz Meyer leider nicht beantworten. Der Bürger hinterfragte dann die Plausibilität der drohenden   48% Steigerung der Kosten (siehe Bericht Presse) im Vergleich zu den vor wenigen Wochen den normalen Bürgern noch kommunizierten Kosten. (Welche auch dem Vergleich der Anbindung nach Nürnberg zu Grunde lagen.)

Hier kam leider auch nur die knappe Antwort, dass dies auch nicht plausibel sein muss.

Ein Bürger brachte dann den plakativen Vergleich, dass es doch auch Konsequenzen hat, wenn man beim Hausbau die wenigen Wochen vorher vom Architekten kalkulierten Kosten um 48 % überschreitet.

Man wechselt vielleicht den Architekten, man plant ggf. um, betrachtet Alternativen oder spricht mit der Bank/den Menschen die es finanzieren. Welche Konsequenzen zieht der KZV an dieser Stelle?

Hier kam nur die sinngemäße Antwort, dass es quasi keine Konsequenzen gibt, sondern man lediglich neu ausschreiben wolle.

Ein anderer Bürger (selbst im Ingenieurwesen tätig ist und mit Kontakten zu anderen Ingenieurbüros die auch Ausschreibungen zu Kläranlagen machen), erwähnte das am Markt derzeit die Angebote im Schnitt 5 bis max. 15% drüber liegen und nicht mehr. (Umso verwunderlicher ist es, dass die Kosten beim KZV um 48 % überschritten werden).

Es kam dann die Frage nach der steuerlichen Absetzbarkeit für die Bürger (wie von uns berichtet soll der Anteil der Steigerung der Verbrauchsgebühren zum Bau der Kläranlage wohl einfach in den Abwasserpreis eingerechnet werden statt einer gesonderten Zuschlagszahl transparent für die Bürger ausgewiesen). Hier kam nun die Antwort, dass dies geprüft wird.

Ein Bürger fragte bezüglich der nun erneut geplanten Ausschreibung, ob es nicht noch teurer werden könnte, wenn es nicht nur an Generalunternehmer geht, sondern alles nun verkleinert ausgeschrieben wird. Daraufhin kam die Antwort vom Vorsitzenden “Wir haben bisher nichts falsch gemacht”.

Es ging dann zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten, die sehr schnell durchgearbeitet wurden, u.a. dass der Rechnungsprüfungsausschuss alles ohne Beanstandung zur Kenntnis genommen hat, die Jahresrechnung 2017 angenommen wurde und auch die Stellungnahme vom Landratsamt. Die Kosten für die Klärschlammentsorgung sind sind von 117,21 netto auf 132,-€ netto pro Tonne gestiegen.

Bemerkenswert war sicher der Punkt, dass ein Verbandsmitglied (aus dem Gemeinderat Burgthann) einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung stellte. Dieser lautete, dass künftig Themen, die auf der Tagesordnung stehen, nicht mehr in der Bürgerfragestunde behandelt werden sollen. Also man verdeutliche sich – es ist ein Punkt auf der Tagesordnung, den die Bürger/Finanzierer der Kläranlage und deren Verbandsversammlung interessiert und er darf dann in der sowieso begrenzten Fragestunde nichts dazu fragen?!

Aufgrund des vor wenigen Monaten vom KZV in Aussicht gestellten “Wir wollen nun transparenter sein” dachte man natürlich, dass dieser Antrag abgelehnt wird. Aber nein, er wurde verabschiedet und nur die Verbandsrätin der Grünen aus Schwarzenbruck und der Bürgermeister aus Schwarzenbruck (SPD) stimmten dagegen und wollten dies auch erläutern warum. Jedoch folgte hier sogleich vom KZV Vorsitzenden Herrn Meyer der Hinweis, dass doch keine Presse anwesend ist und sich somit keiner erklären muss und es wäre nun beschlossen. Also noch weniger Transparenz für die Bürger als der versprochenen mehr? Und das trotz der bekannten Vorgänge in der Vergangenheit ….? Demokratie und Transparenz sieht unserer Meinung nach anders aus!

Auszug aus der öffentlichen KZV Sitzung: 

Die KZV Sitzung von April begann  wieder um 16.00 Uhr mit der standardmäßigen Bürgerfragestunde. Jedoch wurde vom KZV Vorsitzenden Heinz Meyer, in der Personalunion des Bürgermeister von Burgthann, auf Fragen eines Bürgers keine Antwort gegeben, sondern auf die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verwiesen die das behandeln. Sicher legitim, der Bürger fragte jedoch was ist wenn  aber seine Frage da nicht beantwortet würde was dann wäre…Anschließend folgte die sinngemäße Antwort, das wäre dann Pech. Dies verwundert umso mehr da der KZV nach den bisherigen Vorgängen mit der Anbindung an Nürnberg ja seine Kommunikation gegenüber den Bürger und Besitzern der Kläranlage die vor einem gewaltigen Schuldenberg sitzen verbessern wollte.

Dies betraf auch die nächsten Tagesordnungspunkte, da nur wenige Wochen nach der Vorstellung der Vergleichsberechnung von „Kläranlagenneubau“ und “Anbindung Nürnberg” die mit vielen Fragezeichen versehen war (wir berichteten), nun in der Ausschreibung die geplanten vor wenigen Wochen noch öffentlich kommunizierten 24 Millionen wohl schon wieder Makulatur sind. Und das nicht mal eben und einige Prozent die man mit der Baukonjunktur entschuldigen könnte nein bis zu 48% allein schon bei den Angeboten zur Ausschreibung.

Nachfolgend nun eine unverbindliche Mitschrift zu den Tagesordnungspunkten eines anwesenden Bürgers:

 

Punkt 3 der Tagesordnung zu Los 3, Bautechnik:

Folgende Angebotswerte ohne MwSt wurden genannt:

Bieter 1:          13.363.612 Euro

Bieter 2:          15.166.084 Euro

Bieter 3:          19.363.060 Euro

  • Baukosten belaufen sich auf 9.702.520 Euro (Budgetwert ???)
  • Bis zum 26.3.2019 gab es 20 Interessenten

Ø  48% höheres Preisniveau als kalkuliert vom ausgewählten Ingenieurbüro

 

Empfehlung H.Meyer:

Aufgrund der weit über Budgetwert eingegangenen Angebotswerte wird die Ausschreibung von Los 3 aufgehoben und die Leistung neu ausgeschrieben. Lt. KZV ist dies möglich gemäß VOB A §17 EU.

Aussage H.Meyer:     Firmen, die Kläranlagen bauen haben nicht angeboten.

Vorschlag KZV: Die Neuausschreibung soll nur den reinen Rohbau betreffen, der Rest soll separat (vermutlich ohne Ausschreibung ???) an lokale Firmen vergeben werden.

Beschluß:       Neuausschreibung und separate Vergabe

Folge:  Der KZV-Haushalt für das Jahr 2019 ist somit wohl nicht gesichert.

 

Punkt 4 der Tagesordnung Los 1, Maschinentechnik Abwasserbehandlung:

Folgende Angebotswerte ohne MwSt  wurden genannt:

Bieter 5:          2.374.942 Euro

Bieter 4:          2.484.017 Euro

Bieter 1:          2.743.062 Euro

Bieter 3:          2.817.819 Euro

Bieter 2:          2.977.390 Euro

Bieter 5 ist um 12% teuerer als im Budget vorgesehen.

Für Los 1 wurde eine Bindefristverlängerung bis zum 15.8.2019 beantragt.

 

Punkt 5 der Tagesordnung Los 2, Maschinentechnik Schlammbehandlung:

Folgende Angebotswerte ohne MwSt wurden genannt:

1.772.593 Euro

1.843.369 Euro

1.878,390 Euro

 

Das billigste Angebot ist 22% teuerer als im Budget vorgesehen.

Für Los  2 wurde eine Bindefristverlängerung bis zum 15.8.2019 beantragt.

+++Ende der Mitschrift+++

 

Am 19.3. fand wieder eine öffentliche Sitzung des KZV statt, leider wieder zu einer für die arbeitende Bevölkerung sehr unschöne Zeit Dienstag um 15.00 Uhr. Es gab folgende Fragen aus der Bürgerschaft und dazu wohl folgende Aussagen seitens KZV:

Frage 1: Warum sind keine Schätzwerte für die 3Lose in der Ausschreibung angegeben?

Antwort 1. Vorsitzender KZV und BM von Burgthann Herr Meyer: Das ist nicht notwendig, wir haben uns diesbezüglich erkundigt.

 

Frage 2: Wie hoch sind die Kosten für die Erdverkabelung auf dem KZV-Gelände?

Antwort KZV:  Der Auftragsplanwert beträgt 250.000 €. Rechnung gibt es keine.  (Anmerkung: Somit ergibt sich wohl für die gesamte Erdverkabelung ab Röthenbacher Str. incl. Kläranlagenbereich ein Auftragsplanwert in Höhe von 250.000+256.000 = 506.000 €)

 

Frage 3: Warum wurden die zugehörigen Anlagen 2 und 3 der Kostenvergleichsrechnung nicht auf der Homepage des KZV hinterlegt?

Antwort 1. Vorsitzender KZV und BM von Burgthann Herr Meyer:  Wir haben das nicht für notwendig erachtet.

 

Ansonsten sind noch folgende Zahlen zu vermelden:

Investitionskosten insgesamt werden nun mit gut 31 Millionen bis 2022 prognostiziert.

Der Schuldenstand vor dem Kläranlageneubau betrug zum 1.1.2019 noch 7,7 Millionen Euro und das trotz der 60% Erhöhung der Verbrauchsgebühren vor zwei Jahren. Es sind Tilgungsleistungen sowie Einnahmen im Vermögenshaushalt  zu beachten, aber der Schuldenstand würde sich Stand Ende des Jahres 2022 auf 20.9 Mio. Euro für die Bürger erhöhen.

 

Viele Fragezeichen zu Hintergründen und Gesamtkosten

Die Interessengemeinschaft, deren Ziel es hauptsächlich war einen transparenten Vergleich der zunächst der Öffentlichkeit verschwiegenen alternativen Optionen zu bekommen, freut sich nun etwas mehr Transparenz über die Vorgänge und leider auch finanziellen bedeutenden Verpflichtungen für die Beitragszahler an den Tag gebracht zu haben. Denn letztendlich sind die Bürger die Besitzer und Bezahler der Kläranlage.  Es bestehen aber leider weiterhin viele Fragezeichen.

Nachdem u.a. die Option Anschluss an die Kläranlage Nürnberg vor zwei Jahren nur unter  Auschluss der Öffentlichkeit besprochen wurde, gab es für viele Monate auf Anfrage für die Bürger, aber wohl auch Gemeinderäte, stets keine Bereitschaft die entsprechenden Unterlagen die zur Entscheidung führten offenzulegen.

Die Gründe dafür sind bis heute unbekannt. Nun wurden unter Beisein von Rechtsanwälten Unterlagen des Ingenieurbüros, welches die neue Kläranlage bauen soll,  offen gelegt.  Wie konnte es jedoch passieren, dass die konkreten Verbrauchszahlen 2017 in dem im Dezember 2016 vom Ingenieurbüro unterschriebenen (und zur Entscheidung wohl relevanten) Vergleich enthalten waren? In dem selben Dokument wurden auch eine vom KZV zu leistende Unterschrift, die den Vergleich bestätigt, wohl nicht rechtskräftig unterschrieben da das Feld leer war.

Ebenso wurden in einer aktuell angefertigten Vergleichsrechnung die Zahlen des KZV sowie wohl beschriebene Verwaltungsakte nicht vom KZV mitunterschrieben sondern nur vom Ingenieurbüro.

Daneben sind für eine sachgerechte Aufarbeitung der Vorgänge, die ja auch dem Schutz des KZV vor etwaige kostenintensive Anfechtungsklagen nach dem Erhalt der Bescheide dienen sollten, wohl u.a.folgende Fragen offen:

-Weshalb steht im vom KZV verantwortlichen unterzeichneten Gewässerschutzbericht “Ob zuerst größere Städte verpflichtet werden eine 4 Reinigungsstufe zu bauen ist nicht bekannt” Also wohl ein klares Bekentniss, dass sie kommen wird so wie ja auch in anderen Bundesländer immer mehr Kläranlagenneubauten mit einer 4 Reinigungsstufe ausgerüstet wurden und werden. Dies im Gegensatz zu den Aussagen an der Versammlung seitens KZV, dass eine 4. Stufe nicht relevant ist bzw. sogar unseriös wäre derzeit darüber zu planen.

-Wurden in dem Vergleich auch die Vielzahl an ökologischen Gesichtpunkten (u.a. aus der Petition) klärend erläutert und den Verbandsräten zu Entscheidung vorgelegt?

-Sind durch die Herausnahme u.a. von Maschinenhallen aus der Einmalzahlung dann auch beispielsweise Logistikerhallen von der Beteiligung Einmalzahlung an der Kläranlage verschont und tragen somit die Bürger den Anteil ?

Warum gibt es keine umfassende Kostenprognose z.b. auf 10 Jahre für die Verbraucher? Diese sollte auch die (trotz 60% (!sic.) Gebührenerhöhung in 2016 ) aufgelaufenen Millionenschulden des KZV und gut 40 Millionen zusätzlich anstehenden Gesamtinvestitionen einschließen.

 

Kostenvergleich wird nach zwei Jahren präsentiert – leider bleiben Fragezeichen

Zwei Jahre nachdem der KZV sich in einer nichtöffentlichen Sitzung für den Bau einer eigenen Kläranlage und gegen eine Anbindung an Nürnberg entschied, gab es nun noch einen erstellten Vergleich des Ingenieurbüros das die neue Kläranlage bauen soll. Die Berechnungen und verwendeten Zahlen sind sicher noch zu hinterfragen, z.B. Höhe der Ableitungsmengen, der Betriebskosten, Risikobewertung oder welche bereits bekannten Kosten nicht berücksichtigt wurden, aber es ist erfreulich, dass es nun endlich einen Vergleich gab.

Warum ein solcher Vergleich aber 2 Jahren dauerte bis zur Präsentation bzw. den Bürgern die hinterfragten nicht vor Monaten oder Wochen schon präsentiert werden konnte bleibt weiterhin geheimnisvoll. Ebenso war es bemerkenswert das  nun nochmals öffentlich (nach zweimaliger Verschiebung) unter dem Beisein von Rechtsanwälten eine Abstimmung der KZV Versammlung nach der Kurzvorstellung der Varianten stattfand. Wo es doch vor zwei Jahren schonmal beschlossen wurde und alles rechtens gewesen sein soll.
Diese Bürger waren es auch die erstmal die horrende Verschuldung des Zweckverbandes von mindestens 7 Millionen der Bürger von Schwarzenbruck, Burgthann und Teilen Altdorfs an die Öffentlichkeit brachten. Die Schulden verwunderten die Bürger und wohl auch einige Gemeinderäte umso mehr, da ja vor 2 Jahren die Verbrauchsgebühren erst um 60% (!) angehoben wurde.  Eine Preissteigerung wie wohl noch kein Bürger elebte.
Dies verbunden mit der Tatsache das es nicht nur um die 24 bzw. 26 Milionen der Kläranlage sondern ein vom KZV angestrebtes Investitionsvolumen von knapp 40 Millionen geht – zusammen mit den Schulden also knapp 50 Millionen die von den Einwohnern der Gemeinden zu zahlen sind. Was bedeutet das für unsere Abrechnungen – wie bezahlen wir Bürger das? Zusätzlich auch die offenen Umweltaspekte – 4. Reinigungsstufe für Medikamente, Einleitung Schwarzach…     Der KZV will nun das Thema Öffentlichkeitsarbeit angehen – ein schönes Ziel vor allem wenn Sie nun auch künftig Transparenz liefern würde, den Bürgern die ja die Kläranlage bezahlen und vor denen ein gewaltiger Schuldenberg sitzt und das noch ohne die beste Verbesserung für die Umwelt. Und die Sanierung des maroden Kanalnetzes kommt dann auch noch dazu.

passend zum Thema aus anderen Gegenden Deutschlands, wo das Thema “Ist ein großes Klärwerk für die Umwelt wirklich besser und lohnt es sich sogar finanziell” diskutiert wird.  Link zur Frankfurter neuen Presse  und Link zur Donau Post +++

                                                                                                                                                                                     +++02.01.2019 Ministerpräsident Markus Söder bestätigt die Argumente der Interessensgemeinschaft KZV für eine Prüfung der Anbindung an Nürnberg

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in seiner Neujahrsansprache die Bedeutung von Klimaschutz betont:

“Es ist nicht die Frage ob der Klimawandel kommt, sondern ob wir bereit sind, uns zu verändern, um ihn zumindest zu verlangsamen.”und weiter sagte er: „Wir werden uns daher stärker um unsere Umwelt und Natur kümmern müssen“ vor allem um „gesunde Luft“, „sauberes Wasser“ und „Lebensraum für Tiere und Pflanzen“.

Er bestätigte somit voll die Argumentation der Interessensgemeinschaft KZV, die neben den wohl wirtschaftlichen Vorteilen auch eine Vielzahl von Vorteilen für den Gewässerschutz  und die Umwelt bei einer Anbindung an Nürnberg sieht. Diese Argumentation wurde bereits Anfang Dezember im Rahmen einer Petition an den bayerischen Landtag gegeben.

PetitionundErweiterung20181230

So stellen sich wichtige Fragen zu den Punkten:

-Der derzeitigen (und bei einem Neubau auch künftigen) Einleitungsproblematiken, da diese Einleitung in einem Wasserschutzgebiet liegt.

-Der vom Staat angestrebten Verbesserung der Abwasserreinigung insbesondere bei abflussschwachen Gewässern (wie der Schwarzach) auf Grund der geringen Niederschläge.

-Der Wassertemperaturen für das Schutzgebiet im Hinblick auf Flora und Fauna

-Im Vergleich zu einer wohl wirtschaftlicheren und ökologischeren Anbindung an die Kläranlagen Nürnberg.

Wir fordern daher vor einer Vergabe der Bauleistungen für eine eigenständige Kläranlage, welche wohl rein auf Basis der Entscheidung in einer BEWUSST NICHT ÖFFENTLICHEN Sitzung erfolgte, nun endlich ein konkretes belastbares Angebot von Nürnberg einzuholen und eine transparente Entscheidung für die Bürger und Eigentümer der Kläranlage (Steuer-/Beitragszahler) zu erarbeiten.

+++ Anmerkung zum Beschluss des KZV vom 22.10.2018 die Kläranlage zu 50% über einen Einmalbetrag und die anderen 50% über Gebühren zu finanzieren.  +++

Diese Art der Finanzierung hat sicherlich den Vorteil, dass Gewerbetreibende (beispielsweise Einkaufsmärke, Logistikzentren, Rummelsberger Einrichtungen usw.) so einen höheren finanziellen Beitrag leisten, als wenn nur über Gebühren finanziert werden würde, die ja hauptsächlich von den Einwohnern des KZV-Gebietes erbracht werden.

Was aber hier nicht unerwähnt bleiben sollte ist, dass man so in gleicher Weise auch mit der Alternativlösung, der Anbindung an Nürnberg, verfahren könnte. Da hier die Investitionskosten wohl um bis zu ca. 2/3 geringer sind, wären diese, mit einem geringeren Abschlag für alle, gleich auf einmal vom Tisch. Würde man die Rückstellungen des KZV, die für den Neubau angelegt wurden, auch noch berücksichtigen, wäre die Investitionssumme für die Anbindung nochmals ein ganzes Stück geringer. Um hier aber eine genaue Aussage treffen zu können, wäre es nötig, wie von der Interessensgemeinschaft schon seit längerem gefordert, die Anbindung an Nürnberg von SUN anbieten zu lassen.

Somit hätte man Daten, die einen exakten finanziellen Vergleich zulassen würden, und dann, erst dann, sollte man eine derartige weitreichende Entscheidung, wie man künftig mit dem Abwasser umgehen will, treffen und sich hier nicht auf „grobe Schätzungen“ berufen!

Da bei der Anbindung an Nürnberg, SUN der Eigentümer und Betreiber der Pumpstation sowie der Leitung sein würde, wären etwaige Risiken und Kostensteigerungen beim Bau auch nicht alleinige Sache der Gebührenzahler vom KZV Schwarzenbruck. SUN hat ja schon einige Gemeinden an ihr Netz angeschlossen und somit sind diese Risiken für Nürnberg überschaubar.

Bei einem Kläranlagenneubau hingegen sieht diese Sache natürlich ganz anders aus. Hier werden die Bürger für alle Kostensteigerungen gerade stehen müssen, und die sind, wie man im Allgemeinen weiß, bei öffentlichen Projekten nicht selten und teils auch nicht unerheblich!

Die vom KZV dann zu tätigenden Investitionen ins Kanalnetz, die anstehen würden, da die Anbindung erst 2023 stattfinden könnte, sind kein stichhaltiges Argument, da es hier eine Möglichkeit gibt, im Sinne einer besseren Lösung über einen Sanierungsbescheid einen Aufschub zu bekommen. Außerdem müsste sowohl bei der Kläranlage, wie auch bei der Anbindung an Nürnberg, in das Netz investiert werden, da der Fremdwasseranteil einfach zu hoch ist.

Interessant wäre es auch, ob diese „Ertüchtigungsinvestitionen“ ins Netz nicht auch über einen Abschlag für alle finanziert werden könnten, um die vom KZV erwähnte soziale Gerechtigkeit auch hier walten zu lassen. Warum sollen die Gewerbetreibenden zwar an einer neuen Kläranlage beteiligt werden, beim Kanalnetz bleiben diese aber außen vor?

Ökologischer und nachhaltiger wäre es in jedem Fall, das Netz zu sanieren und nicht Millionen in eine Kläranlage zu stecken, deren Aufgabe in Nürnberg günstiger, effektiver und nachhaltiger erledigt werden könnte.

+++ Koalitionsvertrag steht und Bayern hat weiterhin das Ziel bis 2030 Schuldenfrei zu sein  4.11.2018 +++

Im Koalitionsvertrag benennen beide Parteien ausdrücklich einen „Haushalt ohne Neuverschuldung“. Auch im Doppelhaushalt 2019/20 und in den darauffolgenden Jahren will man ohne neue Schulden auskommen.Den Schuldenabbau wollen CSU und Freie Wähler weiter fortsetzen und die ab 2020 geltende Schuldenbremse wird Bayern einhalten. Bis zum Jahr 2030 soll Bayern schuldenfrei sein.

+++Gespräch mit Bürgern, Landratsamt Rechtsaufsicht, Landrat Herrn Kroder am  30.10.2018 +++

Bei einem Gespräch mit Bürgern im Landratsamt, mit der dortigen Rechtsaufsicht und dem Landrat Herrn Kroder wurde erzielt dass weitere Informationen und Fakten  die in Form eines Schreibens vom 27.09.18, adressiert über die Regierung von Mittelfranken an das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr vorliegen und Bewertungen zu den Vorgängen enthalten an die Bürger weitergegeben werden.

Ausserdem wurde im Gespräch von der Rechtsaufsicht bestätigt dass eine fachliche Prüfung des Vergleichs der Alternativen vom Landratsamt nicht vorgenommen wurde. Die Rechtsaufsicht war nach eigener Aussage in der rechtlichen Prüfung nach den vorliegenden Unterlagen involviert.

Dies steht im Widerspruch zur Aussage von Herrn Meyer in der Verbandssitzung dass auch eine fachliche Prüfung stattgefunden hat. Wir bitten um Aufklärung, da auch von Seiten des Wasserwirtschaftamtes zur Anbindung keine fachliche Prüfung durchgeführt wurde.

Im Gespräch wurde auch von Bürgern deutlich dargestellt dass die Regeln des Vergaberechts nicht eingehalten wurden und deren Einhaltung eingefordert.

Vorgeschlagen wurde auch ein weiteres Gespräch mit zusätzlicher Teilnahme von Vertretern des KZV Schwarzachgruppe. Wir Bürger haben auch vorgeschlagen den Teilnehmerkreis um das Wasserwirtschaftsamt und SUN Nürnberg zu erweitern. Das Wasserwirtschaftsamt ist ja bisher völlig aussen vor, aber auch Nürnberg ist ja seit 2016 nicht mehr zu diesen Fragen beteiligt. Ein Dialog sollte immer möglich sein, die kommunale Selbstverwaltung bedeutet ja die lokalen Belange und Möglichkeiten zu berücksichtigen und dazu gehören wir Bürger und das Wasserwirtschaftsamt und auch SUN Nürnberg.

+++Update zu Wasserwirtschaftsamt +++
Eine fachliche Behörde für die Auswirkungen, Erlaubnisse und Vergleich der Anbindung an Nürnberg ist das Wasserwirtschaftsamt in Nürnberg. Es ist sowohl zuständig für den Landkreis Nürnberger Land, also auch Schwarzenbruck, als auch für Nürnberg.

Das Wasserwirtschaftsamt wurde zur fachlichen Bewertung der Anbindung an Nürnberg vom KZV Schwarzachgruppe nicht befragt sondern nur zum Kläranlagenneubau und hat für diesen auch die Wasserrechtliche Genehmigung erteilt.

Eine Entscheidung der Räte bedarf qualitativer Informationen. Neben der Qualität der Zahlen (bisher nur Schätzungen) sind auch die fachlichen Bewertungen u.a. der Fachbehörde Wasserwirtschaftsamt als auch eine korrekte Analyse der strategischen Bewertungen erforderlich und übliches Vorgehen dass man Stellungnahmen einholt, und dies im Vergleich für beide Varianten. Das Wasserwirtschaftsamt wird auch aktiv wenn eine Förderung durch den Freistaat Bayern erfolgt und prüft dann auch ob die wirtschaftlichste Lösung gewählt wurde.

Dem Wasserwirtschaftsamt wurden die Unterlagen zur Anbindung nicht vorgelegt und konnte deshalb keine Fachbewertung zu den wasserrechtlichen Fragestellungen, den ökologischen Vor- und Nachteile im Vergleich der beiden Möglichkeiten Neubau und Anbindung, als auch der wirtschaftlichen Beurteilung durchführen.

+++Abhängigkeit von Nürnberg +++

Die Anbindung an Nürnberg wurde laut KZV auch deswegen nicht verfolgt weil man keine Abhängigkeit von Nürnberg wünscht. Detaillierte Aussagen zur “Abhängigkeit”, also was dies bedeutet bzw. eine tiefere Analyse liegen uns aktuell nicht vor.

Die Stadt Nürnberg  schreibt zu den von ihnen erhobenen Abwassergebühren:

“…Die Abwassergebühren konnten seit dem Jahr 2000 nahezu stabil gehalten werden. …”

Ausserdem geht Nürnberg weiterhin von stabilen Gebühren aus.

+++Update zur Verbandssitzung vom  22.10.2018 +++

Zum Ablauf der Verbandssitzung:

Es waren  ca. 25 Bürger anwesend und haben dem Vorsitzenden Meyer und den Verbandsräten in der Bürgerfragestunde das Faktenblatt mit dem Vergleich Kläranlagen-Neubau und Anbindung an Nürnberg übergeben. Ein Bürger hat hier sowohl die finanziellen als auch die ökologischen Vorteile, die für eine Anbindung an Nürnberg sprechen, nochmals betont. Von Herrn Meyer wurden diese belegbaren Fakten als falsch und nicht relevant zurückgewiesen. Auch die schriftliche Aussagen von OB Maly, dass die Gebührenzahler des KZV bei einer Anbindung mit Kostenvorteilen rechnen könnten, wurde von Herrn Mayer mit der Aussage „das hat Herr Maly nie gesagt“ abgetan. Wie oben schon geschrieben wurde diese Aussage von Herrn Maly persönlich schriftlich an uns übergeben! Der Vorsitzende Herr Meyer hat klar deutlich gemacht, dass ihn alle Argument, die gegen einen Kläranlagenneubau bzw. einer belastbaren Überprüfung der Anbindung sprechen, nicht interessieren und erklärt, dass dieses Thema für die Verbandsversammlung abgeschlossen ist und auch nicht mehr auf die Tagesordnung kommt.

Ein Vertreter der SPD formulierte die Bitte die Daten/Zahlen zur Alternative “Überleitung nach Nürnberg” für die Bürger zu veröffentlichen da diese mehr Information brauchen. Ausserdem den Wunsch, die Entscheidung der Kostenaufteilung auf die nächste Sitzung zu verschieben und vorher die Aufteilungsalternativen den Bürgern zu präsentieren und diesen somit Zeit zu geben die Zahlen zu verstehen. Hierauf gab es keine Antwort und die Entscheidung wurde dann trotzdem im weiteren Ablauf der Sitzung gefällt.

Ein Bürger stellte die Forderung, dass laut Haushaltsrecht die wirtschaftlichste Lösung via belastbaren Vergleich geprüft werden soll und übergab weitere Fragen. Herr Meyer teilte mit, dass die Kommunalaufsicht sachlich und fachlich geprüft hatte ob der Vergleich durchgeführt wurde und hat Korrektheit bestätigt. Eine Bürgerin fragte, ob die nichtöffentliche Prüfung der Anbindung an Nürnberg nur aufgrund von Schätzungen vorgenommen wurde und Herr Meyer bestätigte dies.

Die Anbindung wäre nicht öffentlich behandelt worden, weil Daten aus Nürnberg und anderen Kommunen zur Schätzung verwendet und diskutiert wurden und deren Daten zu schützen wären. Problematik der Anbindung wäre der hohe Fremdwasseranteil und auch bei der Kläranlage ist das Ziel diesen zu reduzieren. Herr Meyer bestätigte, dass der zweistellige Millionenbetrag  für das Pumpwerk (siehe Zeitungsartikel) in der Schätzung für die Anbindung als Zahl von Nürnberg (SUN) genannt wurde ebenso wie die Kosten für die Überleitung.

Ein Bürger stellte fest, dass die gleichen Fachleute welche die Schätzung abgegeben haben, auch heute noch davon ausgehen, dass vermutlich ein Kostenvorteil für die Bürger durch die Anbindung entsteht.

Die Räte und Vorsitzenden wurden von einem Bürger gebeten den Kontakt mit dem Kalchreuther Bürgermeister Herrn Saft zu suchen. Dieser hat trotz bereits erfolgter Investition von 1 Million Euro einen Neubau gestoppt und in der Folge Kalchreuth an Nürnberg angebunden und meint heute, dass dies die beste Entscheidung war die man machen konnte und dass man hoch zufrieden wäre.

Der Vorsitzende Herr Meyer bestätigte, dass die Erdverkabelung der Hochspannungsleitung erforderlich ist für den Neubau der Kläranlage. Ein weiterer Bürger bemängelte dass die Regeln des Vergaberechts nicht eingehalten werden.

Der KZV erklärte, dass eine Stufe 4 zur Filterung von Mircoplastik und Arzneimittelrückstände derzeit in Weissenburg getestet wird und auch mit ca 2,2 bis 3,5 Mio in Schwarzenbruck nachrüstbar sein soll wenn es denn einmal gefordert wird. In Franken wird wohl nur für Nürnberg und Fürth eine Nachrüstung erforderlich sein. Eine Bürgerin stellte fest dass Nürnberg die 4.Stufe bald machen kann während wir als fortschrittliche und nachhaltige Gemeinde trotzdem auf Jahre die Schwarzach mit Microplastik und Arzneimittelplastik belasten und Herr Meyer bestätigte dies.

Der Vorsitzende wurde auch gebeten den Bürgern in der Bürgersprechstunde entgegen zu kommen und Zeit für einen Dialog und Austausch einzuräumen. Dies wurde nicht gewährt, die Bürgersprechstunde bleibt auf 30 Minuten begrenzt. Die Zeit wurde auch genau eingehalten, zuletzt formulierte Herr Meyer den Vorwurf “Sie verstehen es nicht” und entzog das Wort und beendete die Bürgersprechstunde im Zeitrahmen ziemlich abrupt. Bürgerdialog und Bürgerfreundlichkeit sieht anders aus! Und Informationen vorenthalten, sowie diese Art und Weise ist kein respektvoller Umgang mit uns Bürgern!

Eine Zweckverbandsrätin bat um Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Öffentlichkeitsarbeit” um die Bürger besser zu informieren. Dies wurde vom Vorsitzenden für diese Sitzung als “unfair” abgelehnt da die anderen Verbandsräte hierzu unvorbereitet wären. Das Thema “Öffentlichkeitsarbeit” wurde sodann für die nächste Verbandssitzung im nächsten Jahr aufgenommen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden dann festgelegt, dass die Finanzierung der Kläranlage zur Hälfte über einen Abschlag und zur anderen Hälfte über Gebühren finanziert werden. Der Abschlag  wird sich aus 2,25 € pro m2 Geschossfläche und 0,19 € pro m2 Grundstücksfläche errechnen, was dann auch anhand von ein paar Beispielen exemplarisch dargestellt wurde. Nicht erwähnt wurde hingegen die Gebühr, die sich pro Kubikmeter Abwasser für die Gebührenzahler mit der neuen Kläranlage ergeben wird.

Dies wurde dann im Nachhinein von uns telefonisch beim KZV erfragt. Die Gebühren werden ca. 2,50 €/m3 im ersten Jahr betragen. Auf eine weitere Nachfrage wurde dann erklärt, dass die Gebühren dann “etwas” (ca. 10 Cent) ansteigen werden und nach Abschreibung der Anlage dann wieder fallen werden. Wir mussten dann wiederum nachfragen, wann denn die Anlage abgeschrieben sein wird, erhielten daraufhin aber die Antwort, das könne man erst festlegen, wenn der Neubau abgeschlossen ist, maximal aber 30 Jahre nach Aussage der Geschäftsführerin Fr. Schramm. Für uns stellt sich hier dann aber wiederum die Frage, wie der KZV zu der Ansicht gelangt ist, dass es günstiger wäre eine eigene Kläranlage zu bauen, wenn man nicht einmal mit den derzeitigen Zahlen (24 Millionen € Kosten abzüglich 4 Millionen € Förderung) in der Lage ist, eine belastbare Kalkulation vorzulegen. Ist der Neubau ohne die nur schwerkalkulierbaren Risiken (Probleme die beim Bau auftreten könnten, Kostensteigerungen usw.) bereits jetzt schon teurer? Warum werden keine Zahlern vorgelegt?

Transparenz, welche die Interessengemeinschaft immer wieder verlangt, sieht anders aus!

Wir stellen uns die Frage warum der Abwasserpreis 2,50€/m3 IM ERSTEN JAHR beträgt! Keine Aussage über den Gesamtzeitraum, sondern nur für EIN JAHR ? Da hier ja aber unter anderem auch ein Kredit (mind. ca. 10 Mio. €) finanziert werden muss, sollte nicht nur das erste Jahr, sondern die Kosten über die ganze Laufzeit zu berücksichtigen sein. Dient eine Abschreibung von Anlagenteilen über 30 Jahre, bei einem Wasserrecht von 20 Jahren, nur dazu die Gebühren künstlich niederzuhalten. Jeder Mensch weiß, dass ein Kredit mit niedriger Tilgung zwar geringere Raten bedeutet, aber über die Gesamtlaufzeit viel höhere Kosten mit sich bringt wofür  die Gebühren der Bürger herhalten werden müssen.

Was wird sein, wenn das Wasserrecht in 20 Jahren neu beantragt werden muss, hierfür aber wieder immense Investitionen in die Kläranlage notwendig sein werden?

Müssen dann noch zusätzliche Kredite gestemmt werden? Sicher, bis dahin ist noch viel Zeit, aber die nächste Generation muss diese Kredite dann stemmen. Zur Finanzierung des KZV und der Zukunft sind zu wenige Informationen bekannt.  Die Zinsen werden nicht immer so niedrig bleiben, was womöglich noch zusätzliche Risiken birgt. Wir wünschen uns Nachhaltigkeit.

Wir fragen uns ob die Verantwortlichen hier im Sinne der Bürger handeln. Eine Aussage ist ja Zitat Herr Meyer: „Wir bauen hier eine Pilotanlage!“.  Die Kläranlage wurde ja auch verteuert durch das Energiekonzept. Zum Ergebnis des Energiekonzepts gibt es auch keine Informationen. Und der Förderung stehen ja gegenüber die Mehrkosten der Anlage aufgrund des Energiekonzepts. Zur Wirschaftlichkeit ist nichts bekannt. Nicht dass der Aufwand und die Förderung mit dem Energiekonzept für die Bürger kein “wirklicher” bzw. nur unwesentlicher Gewinn/Beitrag ist.

 

Der KZV hat zur Verbandssitzung vom 22.10.2018 die dort wiedergegebenen Zahlen veröffentlicht.Diese sind hier zu finden:

https://www.kzv-schwarzachgruppe.de/klaranlagenerweiterung-erneuerung.html

 

+++Update 27.10.2018 +++
Aus aktuellem Anlass – Gebührenerhöhungen sind ja erneut angekündigt :
2016 erhöhten sich die Abwassergebühren des KZV für die Bürger plötzlich um 60% (!) – wie wurde hier kalkuliert und wie oft werden sich die vom KZV prognostizierten künftigen Verbrauchsgebühren nach dem Kläranlagenneubau zweistellig erhöhen?

http://n-land.de/news/schwarzenbruck/drastischer-anstieg-bei-abwassergebuehren

+++Update 19.10.2018 +++
 Fakten im Überblick zu Neubau Kläranlage oder Anbindung an die Kläranlage in Nürnberg

Hier: KZVFakten.PDF (1 Seite)

+++Update 18.10.2018 +++

 Pressemeldung der Interessengemeinschaft KZV Schwarzenbruck 18.10.2018

 

Wie teuer wird der Neubau der Kläranlage in Schwarzenbruck für uns Bürger als Einmalzahlung und in den Gebühren? Einige engagierte Bürger beschäftigt dieses Thema und auch Umweltfragen sehr. Sie haben sich zur Interessengemeinschaft KZV Schwarzenbruck zusammengeschlossen. Der letzte Stand der Kostenschätzung in 2017 geht von 24 Millionen aus, die komplett von uns Bürgern bezahlt werden und auf die ca. 7000 Grundstücke und Nutzer mit Einmalzahlungen und Gebührenerhöhungen umgelegt werden. Hierzu wurden auch im letzten Jahr die Grundstücks- und Geschoßflächen im Gebiet des KZV ermittelt. Nun soll endlich mehr Klarheit entstehen.

Am kommenden Montag hat der KZV Schwarzachgruppe in seinem Verwaltungsgebäude auf dem Gsteinacher Kläranlagen-Gelände seine öffentliche Haushaltssitzung, die mit einer Bürgerfragestunde beginnt. Angekündigt ist dass in dieser Sitzung der Verteilungsschlüssel der Mischfinanzierung (Gebührenanteil und Beitragsanteil) durch die Verbandsversammlung bestimmt wird. Hierfür hat man bisher auf eine Aussage des Umweltbundesamtes zum Förderantrag (UIP) gewartet und auch die tatsächlich umzulegenden Kosten sind bekannt. Weitere Kostensteigerungen sind aber bereits angekündigt, so durch den steigenden Baukostenindex von ca. 1 Mio jährlich.

Vor wenigen Wochen wurde öffentlich bekannt, dass 2016 eine Alternative zur Kläranlage vom KZV nichtöffentlich betrachtet und diskutiert wurde, konkret ging es um die Anbindung an die Nürnberger Kläranlage. Die Räte entschieden damals in einer knappen Entscheidung aufgrund wirtschaftlicher Vorteile des Kläranlagen-Neubaus die Anbindung an Nürnberg trotz ökologischer Vorteile nicht weiter zu verfolgen. Damals sollte die neue Kläranlage noch 17,8 Mio kosten und seitdem sind die Kosten ja deutlich gestiegen.

Die Interessengemeinschaft stellt nun die Frage, ob die damalige Entscheidung aufgrund der neuen Situation im Bürgerinteresse noch einmal und diesmal auch belastbar überprüft werden sollte. Dafür spricht auch, dass der Nürnberger OB Herr Dr. Maly vor wenigen Tagen mitgeteilt hat „… es ist (auf der Grundlage der Erkenntnisse der vergleichbaren Projekte mit Oberasbach, Kalchreuth und – aktuell in Angriff genommen – mit Heroldsberg) zu vermuten, dass sich Kostenvorteile für die Gebührenzahler der Schwarzachgruppe ergeben..“

Der Burgthanner Bürgermeister Herr Meyer, Vorsitzender des KZV, sieht das für Schwarzenbruck im Juli 2018 anders: „Wir sind mit der Planung schon so weit fortgeschritten und möchten deshalb das Ganze nicht nochmal neu aufzäumen“. Dabei bestätigt Nürnberg „…in eine vertiefte (und damit auch belastbare) Kostenrechnung ist aber nie eingestiegen worden“. Die Erfahrungen in Kalchreuth belegen dass eine Anbindung viel Sinn machen kann, dort hatte der Bürgermeister Herr Saft nachdem bereits 1 Mio in eine neue Kläranlage investiert wurde und die Kostenschätzungen weiter auf über 6 Mio stiegen, die Notbremse gezogen und mit den Nürnbergern die Anbindung geprüft und schließlich anstelle eines Neubaus zum Vorteil aller realisiert. Die Leitungslänge Schwarzenbruck und Kalchreuth ist sogar vergleichbar.

Der KZV könnte sich auch zukünftige Sorgen (immer strenger werdende Abwasserstandards) entledigen, denn die Stadt Nürnberg (SUN) ist hier sehr professionell aufgestellt. Auf Basis der damaligen Gespräche/Zahlen und nach Aktualisierung gäbe es bei einer Anbindung an die Kläranlage Nürnberg keine Einmalzahlung und lediglich eine moderate Erhöhung des Abwasserpreises auf ca. 2,40 Euro pro Kubikmeter im Vergleich zu den derzeitigen Preisen von ca 1,95 Euro. Spannend ist nun, ob in der kommenden Sitzung nun erstmals öffentlich bekannt wird, welche Beträge die Bürger nun zukünftig in etwa zu zahlen haben. Unverständlich ist der Interessengemeinschaft, dass Transparenz und genauere Details zur damaligen Entscheidung den Bürgern durch den KZV trotz mehrfacher Nachfrage verweigert werden. Gerne hätten die Bürger die Kalkulation und Zahlen verglichen und auch die Ablehnungsgründe detailierter und genauer erfahren.

Die Interessengemeinschaft wird im öffentlichen Teil der Sitzung vor Ort sein und in der Bürgerfragestunde Fragen wie beispielsweise, künftiger Abwasserpreis, Offenlegung der Details der Kalkulation der Anbindung und Bitten stellen für mehr und klarere Information. Es wäre wichtig, wenn viele Bürger am Montag, 22. Oktober um 16 Uhr in die Gufidauner Str. 16b kommen würden, um sich zu informieren und den KZV-Räten zu zeigen, dass dieses Thema alle Bürger betrifft.

Siehe auch: https://www.kzv-schwarzachgruppe.de/Sitzungen.html

Interessengemeinschaft KZV Schwarzenbruck / Impressum

J.Hannewald, G.Hippmann, O.Hippmann, P.Rädsch, M.Will, M.Wunder, und andere