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 +++Letztes Update vom 12.07.2019 –+++                                                                   “Rubrik KZV – Wussten Sie schon? ” : Ein kommunaler Prüfungsverband kann wohl auch nur erstmal prüfen was er vorgelegt bekommt – Zwei Jahre nachdem der KZV sich in einer nichtöffentlichen Sitzung für den Bau einer eigenen Kläranlage und gegen eine Anbindung an Nürnberg entschied, wurde es erst auf Druck der Öffentlichkeit ein Vergleich den Bürgern und selbst den meisten Gemeinderäten erst präsentiert(warum nicht früher), den interessanterweise das Ingenieurbüro das die neue Kläranlage bauen soll erstellt hat.. Wie hier konkreten Verbrauchszahlen 2017 in dem im Dezember 2016 vom Ingenieurbüro unterschriebenen (und zur Entscheidung wohl relevanten) Vergleich auftauchen konnten ist neben vielem anderen auch fraglich. Nebenbei – bereits 2016 wurden die Abwassergebühren um 60% erhöht und am 1.1.2019 waren dennoch Schulden von 7,7 Millionen beim KZV angehäuft.

Ursprünglich gegründet wurden wir auf Grund möglicher existenzbedrohender Zahlungen für fiktive Ersterschließungen in den Straßen Wallersbergerstraße, Brunnenstraße, Kornweg, Berngauer Weg, zum Wiesengrund, In den Säuren, Faberstraße und Tannenweg. Bei letzter Straße handelte es sich um eine seit 60 Jahren geteerte, elektrifizierte, kanalisierte mit Gas und und DSL ausgestattete Straße die nach objektiven Menschenverstand und auch nach anwaltlicher Beratung keine Ersterschließung wie in eine Neubaugebiet sein konnte.

Aber auch für die anderen 7 fiktiven Ersterschließungsstraßen wurde durch die amtierende neue Landesregierung nach Wegfall der unsozialen Straßenausbaubeiträge von höchster Stelle durch das Innenministerium entschieden, dass die Kommunen NICHT vor 2021 verpflichtet sind tätig zu werden und dadurch auch keine Nachteile erleiden. Wir danken dem Gemeinderat und der Rathausspitze sowie all den Unterstützern für die sachgerechte Entscheidung. Das Original Schreiben des Innenministeriums liegt vor und kann bei Bedarf an Bürger anderer Kommunen weitergeleitet werden. Mehr zu dem Thema auch auf unserer Seite “fiktive Ersterschließung” (Link) Ein rechtssicherer Ausbau nach 2021 mit voller Förderungsmöglichkeit ist gegeben. Jährlich werden dann 150 Millionen zur Verfügung stehen.

Ansonsten möchten wir auch in anderen Themen das von der Politik gewünschte Politikinteresse weiter steigern und Bürgern aber auch den Kommunen die Sicht von Bürgern nahe bringen. Dabei mit dem Wunsch nach Transparenz, Offenheit und Entscheidungen Pro-Bürger bzw. dem Steuerzahler, der die Kommunen finanziert und für den die Weichen miteinander gestellt werden sollen.

Dies stets im Dialog (nicht Distanz), wie in der Vergangenheit bereits geschehen und wir freuen uns über persönliche Gespräche, Anregungen oder Wünsche.

Unter der Rubrik Schwarzenbruck News veröffentlichen wir in unregelmäßigen Abständen interessante Berichte aus dem Gemeinderat. Die Rubrik Presse verweist auf informative Presseberichte und Schwerpunkt ist die Rubrik Interessengemeinschaft KZV, da es hier um ein herausragendes Paradebeispiel an einer von den Einwohnern zu zahlenden millionenschweren Zukunftsentscheidung ohne Transparenz und Bürgerbeteiligung geht, obwohl die Kläranlage Eigentum der Bürger und Steuerzahler ist.