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 +++Letztes Update vom 31.05.2020 ++

Rubrik KZV: +++Stellungnahme des Landratsamt Nürnberger Land zum Haushaltsplan 2020  zeigt eine stark angespannte Haushaltslage- (Was würde das in Schulnoten bedeuten?!) Der Schuldenberg der Bürger von Schwarzenbruck, Burgthann und Teilen Altdorfs explodiert bis 2023 wohl auf min. 25,6 Millionen trotz erster Einmalzahlungen wohl im Herbst 2020.+++  siehe Update Rubrik Presse auf dieser Seite- an der Kzv Sitzung im Mai war weiterhin ein Punkt “Vorabzustimmung zur Aufnahme eines Infrakredits Kommunal in Höhe von 3.000.000”  zunächst für den nichtöffentlichen Teil vorgesehen, erst auf Antrag aus den Reihen “der neuen Verbandsräte” kam dieser Punkt in den öffentlichen Teil. Man frägt sich warum? 

 

Wussten Sie schon? Noch im Jahre 2017 waren die Kosten für die neue Kläranlage auf 18 – 19 Millionen vom Vorsitzenden des KZV  taxiert worden.

https://n-land.de/lokales/altdorf/kzv-erhebt-daten-fuer-beitraege-zur-klaeranlage

Nur zwei Jahre später, werden einfach mal 30 Millionen vom KZV Vorsitzenden und derzeit amtierenden  Bürgermeister aus Burgthann für die Bürger und Wähler vermeldet. (Obwohl noch gar nicht gebaut wurde) Wer soll das bezahlen was da auf uns zukommt? Worauf beruhte ein solches Verkalkulieren und welche Konsequenzen zieht man? Zugleich ist es wichtig zu wissen, dass die angegebene zweimalige Prüfung einer alternativen Anbindung an die bestehende Kläranlage Nürnberg immer auf Basis der Vergleichsberechnung des Ingenieursbüros beruht, welches auch den Auftrag für den Bau der neuen Kläranlage erhielt.  Und diese Entscheidung erfolgte auch auf den damaligen veranschlagten Kosten …und wurde erst nach knapp zwei Jahren auf Druck den interessierten Gemeinderäten und Bürgern präsentiert… + enthielt viele Fragezeichen. Transparenz leider wohl O – Weiterhin wurden noch über 7,3 Millionen Altschulden für die Bürger beim KZV  angehäuft, trotz bereits 60% Gebührenerhöhung (sic.!) für die Bürger vor knapp 3 Jahren. Eine Einschränkung der Bürgerrechte in den KZV-Sitzungen, womit keine Fragen zu den Tagesordnungspunkten mehr gestellt werden dürfen oder Terminvorschläge zur Einsichtnahme öffentlicher Protokolle erst 6 Wochen später stimmen ebenfalls sehr traurig …

Noch ein Schmankerl? Für den Einmalbeitrag der Bürger zur Finanzierung der unzähligen Millionen für die Kläranlage, ist u.a. die zulässige Geschossfläche und nicht die tatsächliche Geschossfläche beim KZV maßgeblich.
Die zulässige Geschossfläche gibt an, wie viel qm Geschossfläche auf einem Grundstück maximal errichtet werden dürfen. (Kennen Sie Ihre?)  Dies ist wohl vergleichbar, wenn eine KFZ Steuer sich nicht nach dem tatsächlich verbauten Motor und Hubraum Ihres Autos  bemessen würde sondern eben mal so nach dem Motor und Hubraum den man maximal in die Karosserie einbauen könnte.  Oder das Kindergeld nicht nach der tatsächlichen Anzahl der Kinder sondern nach der möglichen Anzahl der Kinder.. Klingt abenteuerlich und völlig intransparent und ungerecht? Finden wir auch! Rechtlich haltbar? Es gibt bereits Bürger die dies gerichtlich nach Erhalt der Bescheide klären lassen wollen.

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Ursprünglich gegründet wurden wir auf Grund möglicher existenzbedrohender Zahlungen für fiktive Ersterschließungen in den Straßen Wallersbergerstraße, Brunnenstraße, Kornweg, Berngauer Weg, zum Wiesengrund, In den Säuren, Faberstraße und Tannenweg. Bei letzter Straße handelte es sich um eine seit 60 Jahren geteerte, elektrifizierte, kanalisierte mit Gas und und DSL ausgestattete Straße die nach objektiven Menschenverstand und auch nach anwaltlicher Beratung keine Ersterschließung wie in eine Neubaugebiet sein konnte.

Aber auch für die anderen 7 fiktiven Ersterschließungsstraßen wurde durch die amtierende neue Landesregierung nach Wegfall der unsozialen Straßenausbaubeiträge von höchster Stelle durch das Innenministerium entschieden, dass die Kommunen NICHT vor 2021 verpflichtet sind tätig zu werden und dadurch auch keine Nachteile erleiden. Wir danken dem Gemeinderat und der Rathausspitze sowie all den Unterstützern für die sachgerechte Entscheidung. Das Original Schreiben des Innenministeriums liegt vor und kann bei Bedarf an Bürger anderer Kommunen weitergeleitet werden. Mehr zu dem Thema auch auf unserer Seite “fiktive Ersterschließung” (Link) Ein rechtssicherer Ausbau nach 2021 mit voller Förderungsmöglichkeit ist gegeben. Jährlich werden dann 150 Millionen zur Verfügung stehen.

Ansonsten möchten wir auch in anderen Themen das von der Politik gewünschte Politikinteresse weiter steigern und Bürgern aber auch den Kommunen die Sicht von Bürgern nahe bringen. Dabei mit dem Wunsch nach Transparenz, Offenheit und Entscheidungen Pro-Bürger bzw. dem Steuerzahler, der die Kommunen finanziert und für den die Weichen miteinander gestellt werden sollen.

Dies stets im Dialog (nicht Distanzierung), wie in der Vergangenheit bereits geschehen und wir freuen uns über persönliche Gespräche, Anregungen oder Wünsche.

Unter der Rubrik Schwarzenbruck News veröffentlichen wir in unregelmäßigen Abständen interessante Berichte aus dem Gemeinderat. Die Rubrik Presse verweist auf informative Presseberichte und Schwerpunkt ist die Rubrik Interessengemeinschaft KZV, da es hier um ein herausragendes Paradebeispiel an einer von den Einwohnern zu zahlenden millionenschweren Zukunftsentscheidung ohne Transparenz und Bürgerbeteiligung geht, obwohl die Kläranlage Eigentum der Bürger und Steuerzahler ist.